Rückgriff
auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 22.11.2018: Damals bemängelten
Harry Kleist und ich, dass ein Tagesordnungspunkt, den wir für „öffentlich“ behandelbar
hielten, nichtöffentlich behandelt wurde. Die Niederschrift weist diesen
Dissens aus.
Ich beharre auf meiner Meinung. Hier der Auszug aus unserer
Hauptsatzung:
„Grundsätzlich“ bedeutet im juristischen Sprachgebrauch „in
der Regel“ = Ausnahmen sind möglich.
Informationen über Belange der Kommune sind keine obrigkeitlich
verliehenen Privilegien, die dem Bürger nach Belieben gewährt oder versagt
werden können! Es sind Rechte mit definierten Grenzen!
TOP 6: Der Bau einer „Stadtvilla“ wurde entsprechend der
Empfehlung des Bauausschusses genehmigt.
Ebenso TOP 7 – die Vergabe der Elektroarbeiten im
Gemeindehaus in Klein Kussewitz. Fertigstellung lt. Herrn Quaas Ende Februar.
TOP 8: Vorausblickend auf den beabsichtigten Ausbau der
Straße Am Berg ist es notwendig, die
fast 100jährigen Linden auf ihre Gesundheit und Standfestigkeit zu untersuchen.
Für deren Begutachtung sind „Wurzelsuchschachtungen“ durchzuführen. Diese werden
durch die Fa. TIAS Tiesler für 8.256,59 Euro erfolgen.
Die TOP 9 bis 11 haben alle mit den Kosten der Bürger für
die Nutzung unseres Kommunalen Friedhofes zu tun. Das Sterben betrifft uns
alle. Frau Ahnfeld regte an, diese Gebühren allgemein-
verständlich in
tabellarischer Form in die Homepage des Amtes einzustellen.
TOP 12 und 13: Zwei Spenden von insgesamt 1500 Euro des Agrarbetriebes Klein Kussewitz für die
Kinder- und Senioren-
betreuung und die FFW Klein Kussewitz. Keine Gegenstimme.
betreuung und die FFW Klein Kussewitz. Keine Gegenstimme.
TOP 14 - Das Schullogo: Zustimmung für die zweifarbige
Variante. Die Anfertigung des Entwurfes erfolgte durch Herrn Wiehler
unentgeltlich. Dadurch wurden 700 Euro frei. Frau Strübing regte an, dafür Trikots
für unsere Schüler anfertigen zu lassen. /Jan Zielke
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