Offensichtlich hatte Frau Strübing in Erwartung eines langen Abends den Sitzungsbeginn von üblicherweise 19 Uhr auf 18 Uhr vorgezogen. Prompt kamen einige Ausschussmitglieder um eine Stunde zu spät.
Tagesordnungspunkt 5 – die Haushaltssatzung für 2019:
Der Haushalt war für
mich schon immer ein schwer verdaulicher Brocken. Dagegen ist das Telefonbuch der
reinste Kriminalroman. Gibt es denn keinen Weg, dass sich unsere
Bürgermeisterin und ehemalige Kämmerin und die jetzige Kämmerin im Vorfeld der
jeweiligen Sitzung schon mal zusammensetzen, um gemeinsam Ungereimtheiten
auszuräumen? Es bliebe sicher auch dann noch genug Diskussionsstoff übrig. Und wir
hätten zuhause vielleicht noch was vom Abend.
Zu den Hauhaltspositionen der freiwilligen Feuerwehr waren
einige Kameraden gekommen und sprachen ausstehende Investitionen für Klein
Kussewitz an, von denen nichts in dem Konvolut steht.
Die meisten anderen Tagesordnungspunkte waren bereits Thema
des Sozial- und des Bauausschusses und die Ausschussmitglieder schlossen sich
deren Empfehlungen an. Sie sollen hier nicht erneut durchgekaut werden.
Für viele vielleicht nicht uninteressant - TOP 12 - die
Änderung der Hundesteuersatzung: Die Empfehlung von Harry Kleist und Herrn
Krenciessa, die Hundesteuersätze für Bentwisch durch Bildung des Mittelwertes der
Sätze der Gemeinden des Amtes zu errechnen, fand die Zustimmung der Mehrheit.
Ab 2019 soll jeder erste Hund 24 Euro, ein zweiter 48, der
dritte und jeder weitere 60 Euro im Jahr kosten. Jeder „gefährliche“ Hund
schlägt mit 96 Euro zu Buche – immer unter dem Vorbehalt, die GV stimmt dem am
6. Dezember zu. Durch die Teilbarkeit durch 12 ergeben sich glatte Monatsbeträge.
Bei den TOP 16 bis 18 des nichtöffentlichen Teils ging es
erneut um die Anträge von Eltern um Ausnahmegenehmigungen für die Einschulung
ihrer Kinder an Schulen in Rostock und Rövershagen. Die Diskussion ermöglichte wieder
seltene und interessante Einblicke in die Köpfe und Herzen einiger der
Anwesenden. Für die habe ich dann doch gern die drei Stunden und 45 Minuten bis
21.45 Uhr ertragen.
Mal schauen, wie die GV am 6.12. entscheidet.
Jan Zielke
Ergänzung 24. November: In der Sitzung hatte ich bemängelt, dass TOP 14 – der Beschluss über den Erwerb des Grundstückes der alten Frohnerei in Klein Kussewitz - mit Verweis auf § 4 (2) Nr. 3 der Hauptsatzung in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung gerutscht war. Dabei wurde der nachfolgende Satz übersehen, in dem steht, dass die Öffentlichkeit zugelassen ist, wenn „keine überwiegenden Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner betroffen“ sind.
Das ist sicher keine Katastrophe. Aber der Nachsatz sollte in Zukunft beachtet werden.
Ergänzung 24. November: In der Sitzung hatte ich bemängelt, dass TOP 14 – der Beschluss über den Erwerb des Grundstückes der alten Frohnerei in Klein Kussewitz - mit Verweis auf § 4 (2) Nr. 3 der Hauptsatzung in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung gerutscht war. Dabei wurde der nachfolgende Satz übersehen, in dem steht, dass die Öffentlichkeit zugelassen ist, wenn „keine überwiegenden Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner betroffen“ sind.
Das ist sicher keine Katastrophe. Aber der Nachsatz sollte in Zukunft beachtet werden.
Bei der Feuerwehr in Klein Kussewitz sparen? - hoffentlich nur ein Flüchtigkeitsfehler. Gerade der letzte Sommer hat wohl sehr deutlich gemacht, wie wichtig die Feuerwehren in Zeiten des Klimawandels sind. Mancher wird auch noch den kilometerweiten Geruch in der Nase haben, als vor 2 Tagen in Purkdorf 500 Strohballen brannten? Auch was den sozialen Zusammenhalt von jung bis alt anbetrifft, bleibt inzwischen oft kaum mehr, als die Feuerwehr. Also, Augen auf!
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