Nachlese der GV-Sitzung vom 12. Februar

(Tagesordnung)
In der Einwohnerfragestunde kam die mangelhafte Beleuchtung besonders in der dunklen Jahreszeit am Kindergarten zur Sprache. Hierbei monierte Herr Malik auch gleich noch die unübersichtliche Verkehrssituation um die Insel vor dem Gemeindezentrum. Frau Schülke vom Amt sagte eine nochmalige Prüfung durch das Straßenverkehrsamt zu.

Herr Matthies wollte wissen, ob die Räumung durch den Winterdienst vor der Feuerwehr vertraglich geregelt ist – das kommt künftig in den Vertrag.

Die Pastorin wies darauf hin, dass die Zufahrt zum Parkplatz vor dem Pfarrhaus vom Winterdienst nicht geräumt würde.

Herr Nagel bemängelte die unbefriedigende Parkplatzsituation im NTK-Gebiet.

Zur Kontrolle der Beschlüsse der GV-Sitzung vom 11. Dezember vorigen Jahres:

Der Kies der Spielplätze in Albertsdorf und Harmstorf wird bis zum 30. April ausgetauscht. Die neue Schaukelkombination auf dem Spielplatz in Goorstorf wird bis dahin ebenfalls stehen.

Der Gartenweg soll noch in diesem Jahr inkl. Wasser/Abwasser fertig werden.

TOP 7 – die Mehrkosten für den Hort Bentwisch:

Keine leichte Stunde für die Architektin. Frau Jastram legte dar, wie sich die Kosten von anfangs geschätzten gut 764.000 Euro über 1.045.000 Euro am 19.9.2014, 1.080.800 Euro am 21.1.2015 auf nun 1.125.000 Euro gesteigert haben. 

Zahlen über Zahlen. Eine Beurteilung der Details des Dargelegten ist mir als Laien nicht möglich. Eines war jedoch erhellend: Während der Arbeiten zeigte sich beispielsweise, dass viele hölzerne Konstruktionselemente des alten Hauses schwer schadhaft waren und ausgewechselt werden mussten – was so nicht vorgesehen und deshalb auch nicht in den Kosten eingeplant war. Die Antwort des ausgewiesenen Fachmanns Volker Litke, der die Holzsanierungen ausführte, auf die Frage, wie denn das bei vergleichbaren Gebäuden mit dem Holz sei: Zu 95 % betrifft es die alle.
Und so war das mit Böden und Fenstern und anderem mehr. Bei alten Häuser lauern die bösen Überraschungen eben überall.

Und wenn das so ist, dann muss ich es natürlich bei den Planungen einbeziehen und kann nicht davon ausgehen, es sei alles paletti und man kann einfach losbauen! Schließlich haben Gemeinde und Architektin solch schlechte Erfahrung vorher schon bei der Schule gemacht.

Frau Jastram hielt dem entgegen, der von der Gemeinde vorgegebene Kostenrahmen sei sehr eng gewesen und sie habe versucht, ihn zu erfüllen, aber gleich zu Anfang darauf hingewiesen, daß es knapp wird.

Was blieb der Gemeinde übrig, als nun auch noch die fehlenden Tausender zu genehmigen. Schließlich muß das Haus fertig werden. Der Verzug beträgt schon drei Monate.

Herr Matthies versuchte, das Wort „Erpressung“ zu vermeiden.

TOP 8 – Änderung der Hauptsatzung.

Als ich am 22. Januar über die Hauptausschusssitzung und die Sitzungsgelder schrieb, war mir nicht klar, dass das Thema so schnell zur Entscheidung anstehen würde. Vielleicht habe ich auch nur einen Moment nicht zugehört.

Damals unterlief mir noch ein peinlicher Lapsus: Die derzeitigen Sitzungsgelder belaufen sich nicht nur auf 25 sondern auf 30 Euro.

Die Entschädigungen nach § 8 Hauptsatzung werden wie folgt geändert:

Die Aufwandsentschädigung der Bürgermeisterin erhöht sich von monatlich 1100 Euro auf 1250 Euro.

Der erster Vertreter der Bürgermeisterin erhält monatlich 250 und der zweite Vertreter 125 Euro.

Die Sitzungsgelder der Ausschussmitglieder und Gemeindevertreter erhöhen sich von 30 auf 40 Euro.

Ausschussvorsitzende erhalten pro Sitzung zukünftig 60 statt 40 Euro.

Unter TOP 9 waren die Elternbeiträge der Kita dran.

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Die betroffenen Eltern werden die Zahlen zu deuten wissen. Die in der unteren Tabelle in der rechten Spalte aufgeführten Beträge mindern sich noch um die oben angegebenen Entlastungen.

Wie ich bereits schrieb, sind die Beträge noch nicht endgültig, denn der ASB verhandelt über neue Platzkosten. Vielleicht gibt es ja am 18. Februar hierzu endlich ein Ergebnis. 

TOP 10: Die Elternbeiträge für die Kindertagespflege betragen künftig in den Platzarten Ganztags 153,36 Euro (Entlastung bis 40 Euro), Teilzeit 92,02 Euro (Entlastung 24 Euro) und Halbtags 61,34 Euro (Entlastung 16 Euro).

Jan Zielke