Illustriertenleserinnen und Leser, zur Abwechslung auch mal der „Bild am Sonntag“: „Für Politik interessiere ich mich eigentlich nicht“. 

Diesmal sind sie zur Wahl gegangen.

unser Bentwisch . . .

 

Ich weiß nicht, was ich angesichts der großen Pläne, mit denen sich unsere Gemeindevertretung derzeit beschäftigt – städtebauliches Entwicklungskonzept + zweispuriger Ausbau des Klein Bartelsdorfer Weges – noch schreiben soll. Eigentlich ist alles gesagt.

Aber jedermann aufrufen zu prüfen, kann ich, denn jede Sache hat mindestens zwei Seiten: Was bringt es mir, meiner Gemeinde, der Allgemeinheit. Was kostet es, wo schadet es, ist es vielleicht unnütz?

Und jedermann sollte darüber nachdenken, ob für eine Sache – gut oder schlecht - nur geworben wird, weil sie dem Werbenden Profit bringt – er also etwas verkaufen will - zum Beispiel Land.

„Ackerland in Bauernhand“ war mal ein Werbespruch der Herrschenden in den Anfangsjahren der DDR. Ackerland (vielleicht auch Wiese) zu Bauland - im Rostocker Umland? – da lacht das Herz der Landbesitzer und Projektplaner!

In diesem Artikel aus der TAZ von 2015 ist nachzulesen, mit welchem Grundbesitz die Zeitenwende unseren langjährigen Vorsitzenden des Bauausschusses beglückte. 

 

Der nachfolgende Ausdruck einer Aktennotiz aus dem Jahr 2009 lässt erahnen, dass von diesem Grundbesitz noch einiges vorhanden sein muss - mit dem man dann einer schnell wachsenden Gemeinde Bentwisch sicher gern zur Verfügung steht.

Ganz nebenbei zeigt Herr Peithmann hier auch seine Art von Wertschätzung für den damaligen Bürgermeister und die anwesenden Gemeindevertreter, und dass er sich auch nicht scheut, in deren Beisein eine Mitarbeiterin des Amtes unter Druck zu setzen.

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Aus dem Tausch Grundstücks für den Bau des Regenrückhaltebeckens (das mittlerweile wohl fertig ist) mit dem am Friedhof wurde nichts. Er bekam dafür eine Fläche am Peithmannschen Reiterhof in Harmstorf.

Sowohl die Aktennotiz vom 19.2.2009 als auch den Link zu dem Artikel aus der TAZ habe ich bereits früher hier im Blog veröffentlicht. Ich denke, in der gegenwärtigen Situation macht es macht Sinn, beide im Zusammenhang zu lesen.

Wer etwas älter ist wird sich vielleicht . . .

. . . an ihn erinnern: Der Gerhard Baum ist heute gestorben. Vielleicht nehmen Sie sich eine gute dreiviertel Stunde Zeit. Es hat auch mit unserem Heute zu tun.

Was es nicht alles gibt, in Bentwisch . . .

Zur Vergrößerung bitte auf die Bilder klicken.

 

Die beste Möglichkeit, sich . . .

. . . eine Meinung zu einer Sache zu machen, ist die persönliche „Inaugenscheinnahme“ - was für ein Wort!

 

Russland ist vor über zwei Jahren in die Ukraine einmarschiert. Das erklärte Ziel der Aktion: Beglückung des Ukrainischen Volkes durch „Entmilitarisierung und Entnazifizierung“. In Russland in diesem Zusammenhang von Krieg zu sprechen kann im Knast enden.

Wer die Welt kennen lernen will muss reisen. Aber diese Welt ist groß, es kostet, und unsere Lebenszeit ist begrenzt.

Zum Glück gibt es seit einiger Zeit Google Maps, wo ich gelegentlich unterwegs bin.

Da ich vor einigen Jahren das Buch „Sie kam aus Mariupol“ von Natascha Wodin gelesen hatte machte ich mich mal auf nach dieser Stadt - Mariupol von oben. Gehen sie doch auch mal los! Ihnen kann nichts passieren.

 

Jan Zielke 

Korrektur: Es ist natürlich Google Earth und nicht Google Maps.

Das Kalenderblatt für den 14. März 1974 ist . . .

. . .  mal wieder ein besonderes Schmankerl – der 1. Vers eines Gedichts 

des DDR-Nationalpreisträgers Kurt Bartel ("KuBa"):

 

... gehört dem Volk:

Dem Volk gehören Wald und Tiere

und die Fische in der See

und was die Erde birgt und

was die Erde treibt.

Das rote Kupfer in den Tiefen,

auf dem Feld der weiße Klee

und was der Schreiber in die

Kontobücher schreibt:

gehört dem Volk.

Das weite Land gehört dem Volk.

Das tiefe Meer.

Und meine Hand gehört dem Volk

und mein Verstand und mein Gewehr…

 

Ach, wie war`s doch schön, damals . . .

 

Mein Spruch des Tages heute auf NDR Info:

"Wer stolz auf sein Volk sein will sollte Imker werden.“

Nachfolgend etwas, das mir . . .

 

. . . im Zusammenhang mit dem Spenden- und Sponsorenforum am kommenden Mittwoch wichtig erscheint, aber in den letzten Ausführungen von Herrn Krüger zum Thema Gemeindefinanzen kaum thematisiert wurde – die Gewerbesteuer.

Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie ist von den ortsansässigen Gewerbetreibenden in das Säckel ihrer Gemeinde zu zahlen. Wie viel sie entrichten müssen, wird über die Festlegung des Gewerbesteuerhebesatzes von eben dieser Gemeinde selbst bestimmt. Ein hoher Hebesatz heißt für die Unternehmen mehr Abgaben, ein niedriger entsprechend geringere. 

 

Über die Hebesätze der einzelnen Kommunen in Meck.-Pom. können Sie sich HIER informieren. Rostock hat ihn auf 465 festgelegt, Bentwisch nur auf 300 - wie z.B. auch Blankenhagen oder Mönchhagen. Wenn Sie es genau wissen wollen gibt´s im Internet sogenannte Gewerbesteuer-Rechner, mit denen Sie ratzfatz die konkreten Summen errechnen können: Bei Eingabe eines Gewinns von jeweils 50 000 € ermittelt der z. B. für Rostock mit einem Hebesatz von 465 eine Gewerbesteuer von 4 147,80 € für die Stadtkasse, bei 300 nur 2 676,00 € für das Konto unser Gemeinde.

Rostock und Bentwisch haben, was die für das Gewerbe entscheidenden Voraussetzungen betrifft, trotz unterschiedlicher Größe vergleichbare Bedingungen. Nicht umsonst verlagern Firmen ihren Sitz gern in den Speckgürtel der Städte. Und Bentwisch lockt bereits mit einem weiteren Gewerbegebiet!

Bei Blankenhagen oder Mönchhagen sieht das schon ganz anders aus.

Weil das Geld überall knapp wird, zeigt sich das Land offenbar zunehmend knauserig. Reiche Gemeinden mit einem niedrigen Gewerbesteuerhebesatz bekommen „von oben“ halt weniger - was dann hoffentlich den ärmeren Gemeinden zugute kommt.

Die Politik in Bentwisch wird von der Wirtschaftlichen Vereinigung Bentwisch e.V. und damit von den hier ansässigen Unternehmern dominiert. Und die sind nun mal so: „Selber essen macht fett.“ Deshalb wird eine Erhöhung unseres Hebesatzes – gleichbedeutend mit einer Schmälerung ihres Gewinns - für sie wohl eher nicht in frage kommen. Und so mag ihnen das mit der Spendenveranstaltung eingefallen sein. Dann behalten sie es in der Hand, was sie geben wollen und wer wie viel bekommt, können vielleicht noch was von der Steuer absetzen - und dann sogar noch mit ihrer Großzügigkeit werben.

Zeitweise beschleicht mich die Ahnung, Bentwisch sei, beginnend mit der Eingemeindung von Klein Kussewitz 2018 und den daraus resultierenden Folgen sowie dem anhaltenden Drang nach Wachstum und Expansion, auf dem Wege, sich zu überheben!

Die Zukunft wird es zeigen.

Jan Zielke

Die derzeitigen Diskussionen . . .

. . . um Waffenlieferungen/Verhandlungen im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg erinnern mich an Zeilen, die ich mir mal ausgeschnitten hatte: 

 

 "Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin - 

dann kommt der Krieg zu Euch! 

Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt, 

und läßt andere kämpfen für seine Sache, 

der muß sich vorsehen: 

Denn wer den Kampf nicht geteilt hat, 

der wird teilen die Niederlage. 

Nicht einmal Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will, 

denn es wird kämpfen für die Sache des Feindes, 

wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat."

 

Wie sähe unsere Welt wohl aus, hätte man Hitler "um des lieben Friedens willen“ nachgegeben.

Cookies - Kekse, „klein, flach und süß“, . . .

 

 . . . so steht es bei Wikipedia. Harmlos, mal eben so nebenbei schnell zu schlucken, ohne weiter darüber nachzudenken.

Die anderen Cookies finden Sie mittlerweile auf fast allen gewerblichen Seiten im Netz. Die Darstellung möglichst uneindeutig, der Text unverbindlich, fast hinterhältig. Die Schaltflächen so gestaltet, dass sie eher schnell mal zur Zustimmung auffordern.

Und natürlich alles nur für Dich, und mich, und zu unserem Vorteil! 

 

Aldi Nord und Kaufland und andere ermöglichen mittlerweile immerhin schon vorneweg klar die Ablehnung aller nicht technisch erforderlichen Cookies. Positiv: Immer, wenn Sie auf deren Seite gehen wollen, werden Sie zur erneuten Entscheidung aufgefordert.

Die neu gestaltete Homepage der Gemeinde interessiert sich natürlich auch für Sie und deshalb bietet sie uns ebenfalls Cookies an.

Beim Erstaufruf der Seite: das allgemeine unkonkrete Textgeschwurbel und Schaltflächen.

Nach Klicken auf „Einstellungen öffnen“ werden Sie über vorhandene Partner, Werbemaßnahmen und Zusammenführungen beschwätzt, und wenn Sie wollen, dann dürfen Sie auch noch über einen Link eine Datenschlusserklärung konsumieren.

Schlichte Geister wie ich lesen sich die Texte durch und wissen dann aber immer noch nicht wirklich, was sie mit den drei blassen Dingern auf der rechten Seite machen sollen und was nach Einstellungen speichern gilt oder was ich mit Akzeptieren oder OK hinnehmen muss.

Was ist anders bei der Gemeinde Bentwisch als bei Aldi und Kaufland: Rufen Sie die Bentwisch-Seite erneut auf, nachdem Sie früher schon mal drauf waren und beispielsweise „OK“ angeklickt haben: keine erneute Cookie-Abfrage mehr!

Die immer gleiche Abfrage bei Aldi und Kaufland mag lästig sein. Dennoch ist sie ist fair, denn wir können uns neu entscheiden und uns ggf. revidieren.

Wenn Sie jetzt auf der Bentwisch-Seite zu den Cookies wollen, um eventuell Ihre vorherige Zusage für die Datensammelcookies zurückzunehmen, müssen Sie aktiv werden und suchen. Ganz am unteren Rand werden Sie fündig, neben Impressum und Datenschutz steht dann „Cookies“.

Eine nebensächliche Kleinigkeit? Nein. Psychologie, Absicht!

Abgesehen von alldem: Wem soll die Webseite der Gemeinde dienen?

Was für Informationen (konkret!) sollen von unseren Rechnern abgeschöpft werden, wer kommt in ihren Besitz, was geschieht mit ihnen, wem bringen sie Nutzen?

Und wühlten vielleicht auch schon vorher Cookies der Gemeinde ohne unser Wissen in unseren Rechnern herum?

Die Homepage der Gemeinde wird lt. Impressum von der Bentwisch GmbH verantwortet. Die ist nicht nur ausführendes Organ der Gemeinde sondern auch Mitglied der Wirtschaftlichen Vereinigung Bentwisch e. V.. Deren Credo: „Die Wirtschaftliche Vereinigung Bentwisch e.V. ist der Gewerbeverein der Unternehmen in der Gemeinde Bentwisch. Seit 1992 vertreten sie die Interessen des Gewerbes.“ (Mitgliederliste)

Wer könnte ein größeres Interesse daran haben, was auf unseren Computern so läuft – nicht nur wirtschaftlich - auch politisch. Sie sitzt mit dem Bürgermeister und sechs Mitgliedern in unserer Gemeindevertretung.

 

Jan Zielke

Putin > Ukraine

Es mag nur von symbolischer Bedeutung sein. Vielleicht unterzeichnen Sie dennoch.

 

Ergänzung 18. März: Ich habe in der Vergangenheit versucht, Sie hier nicht mit der „Großen Politik“ zu belästigen, aber im Moment kann ich nicht an mich halten.

Das „Neue Deutschland“ der DDR ist zum „nd JOURNALISMUS VON LINKS“ geschrumpft und kann im Internet gelesen werden. Der Name bezeichnet die Ausrichtung.

Allen, die auch heute noch glauben, ihre alten linken Ideale würden auf irgend eine Weise in Putins heutigem Russland fortleben, empfehle ich (nicht nur) diesenArtikel.

Nachlese der außerordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 22. Oktober

Der Gegenstand, um den es hauptsächlich ging, war das Amtsgebäude in Gelbensande und die beiden Alternativen Sanierung des Altbestandes mit Bau eines Zusatzgebäudes oder Neubau.

In der Sitzung unserer Gemeindevertretung am 1. Oktober stimmten die Gemeindevertreter mit 8:1 Stimmen für einen Neubau.

Eine Woche später, am 7. Oktober stand diese Entscheidung auf der Tagesordnung des Amtsausschusses in Gelbensande. Dieser votierte ebenfalls für einen Neubau, allerdings bei Enthaltung der Blankenhäger, sowie den zwei Gegenstimmen der beiden Bentwischer Mitglieder - und damit im Widerspruch zu der Entscheidung der eigenen Gemeindevertretung von vor einer Woche.

Nachfolgend legte Frau Strübing gegen den Beschluss unserer Gemeindevertretung vom 1. Oktober Widerspruch ein.

Die Begründung in Kurzfassung: Die Folgekosten für die Gemeinden wurden nicht ermittelt, vorgesehene Flächengrößen und Nutzungsinhalte, Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung seien nicht bekannt. Hierdurch sei das Wohl der Gemeinde gefährdet.

Für mich liegt der eigentliche Grund für den Widerspruch der Bürgermeisterin in dem nachfolgenden Passus: „… Diese Auffassung wird verstärkt durch unsere vorgesehene gemeindliche Entwicklung und die damit einhergehende Änderung der Verwaltungsstruktur: hauptamtlicher Bürgermeister mit eigener Verwaltung. Dieses Wachstum wird in 5 – 10 Jahren wirksam werden und dann ist es nicht tragbar, weiterhin für Schulden aufzukommen, deren Aufnahmegrund für Bentwisch nicht mehr besteht. Unter diesem Aspekt wäre auch das Wohl der anderen Gemeinden gefährdet.“

Was mich stört ist, daß in dieser Gemeindevertretung noch niemand schlüssig erklärt hat, wie das Ziel „hauptamtlicher Bürgermeister mit eigener Verwaltung“ erreicht werden soll.

Die Kommunalverfassung gibt klare Kriterien für die Eigenständigkeit von Kommunen vor:

§ 125 (4) KV M-V): mindestens 5 000 Einwohner … und wenn „sonstige Gründe des öffentlichen Wohls nicht entgegenstehen.“ und

§ 125 (5) KV M-V: wenn es eine Insel ist …. oder ausgeprägte Bedeutung für den Fremdenverkehr hat.

Die 5 000 Einwohner schaffen wir auch mit Klein Kussewitz nicht. Von der Insel und dem Fremdenverkehr müssen wir nicht reden. Das Wichtigste: Es steht dem öffentlichen Wohl entgegen (Glaser - siehe unten).

Gestern blitzte in der Diskussion mal kurz auf, im Frühjahr 2016 komme das „Kommunale Standarderprobungsgesetz“ und das würde die Eigenständigkeit möglich machen.

Wenn das so wäre machte der Widerspruch Sinn. Wir müssten die Entscheidung zum Amtsgebäude nur lange genug hinauszögern.

Das Kommunale Standarderprobungsgesetz gibt es bereits seit 2010 und es ist bis 2015 befristet. Eine Fristverlängerung, vielleicht mit Änderungen, ist wahrscheinlich. Dessen Zweck: „für die Kommunen den rechtlichen Rahmen für befristete Abweichungen von landesrechtlichen Standards (zu)schaffen“.

Eine befristete Erprobung der Eigenständigkeit von Bentwisch?

Um mich kundig zu machen habe ich am 16. Oktober mit Herrn Glaser vom Städte- und Gemeindetag telefoniert. Herr Glaser kennt die Situation von Bentwisch unter anderem auch aus den Verhandlungen über die beabsichtigte Eingemeindung von Klein Kussewitz. Ohne ins Detail zu gehen: Er sieht für Bentwisch kaum realistische Chancen für die Amtsfreiheit.

Und wenn es uns wirklich gelänge? Herr Glaser: Die Eingemeindung einer Kommune (z.B. Bentwisch nach Rostock) mit eigener Verwaltung wäre weniger problematisch als die einer amtsangehörigen Gemeinde. Bei letzterer sei das Beziehungsgeflecht mit den anderen Gemeinden zu berücksichtigen.

Dann hätten wir aber was gewonnen!

Mein Vorschlag, Herrn Glaser nach Bentwisch einzuladen, stieß leider auf kein Interesse.

Ende TOP 6: Unsere Gemeindevertretung gab dem Widerspruch gegen ihre eigene Entscheidung vom 1. Oktober statt. Mit diesem Beschluss im Rücken wird unsere Bürgermeisterin gegen den Beschluss des Amtsausschusses vom 7. Oktober Widerspruch einlegen.

Ein weiteres Thema war das Straßenverkehrskonzept:

Die Firma LOGOS hat ihre „Verkehrsuntersuchung Gewerbegebiet Bentwisch“ abgeschlossen.

Das erfreuliche Ergebnis: Mit einigen zusätzlichen Ampelanlagen, Modifizierungen und Vorfahrtsänderungen ist das bestehende Straßennetz ausreichend leistungsfähig, um den mit dem neuen Gewerbegebiet und den Erweiterungen des Hansefachmarktes entstehenden zusätzlichen Verkehr zu bewältigen.

Nun geht es darum, mit LOGOS innerhalb eines Straßenverkehrskonzeptes u. a. für die Schwerpunkte Stralsunder Straße, Klein Barteldorfer Weg und die Straße Am Berg Lösungen zur Verminderung der Belästungen durch den Verkehr und der Erhöhung der Verkehrssicherheit zu finden. Vielleicht kann ja auch das Wohngebiet an der Hasenheide zur verkehrsberuhigten Zone werden.

Eine Arbeitsgruppe, der Harry Kleist, Manfred Malik und Gerhard Strübing angehören, soll Frau Dollas von LOGOS zuarbeiten. 

Jan Zielke


Nachtrag 13. November: Gestern Abend wies der Amtsausschuss des Amtes Rostocker Heide mit sieben Stimmen bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen den Widerspruch unserer Bürgermeisterin gegen den Neubau eines Verwaltungsgebäudes in Gelbensande zurück.  /Jan Zielke

Fremdenhass

Ein wunderbares Video. Es dauert nur vier Minuten.
Nehmen Sie sich die Zeit.
Reiner Zufall: Heute ist der Internationale Tag gegen Rassendiskriminierung.