Die Gemeindevertretersitzung vom 1. Oktober 2020

 

Es war ein Ereignis und ich werde es so leicht nicht vergessen. 

Die Sitzung selbst mag gegen 23.45 Uhr zu ende gegangen sein. Ich war 00.15 Uhr wieder daheim. Geschlafen habe ich kaum.

Die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils lasse ich heute einfach mal weg.

Über den Rest stelle ich § 29 (5) Satz 1 und 2 der Kommunalverfassung: „Die Sitzungen der Gemeindevertretung sind öffentlich. Die Öffentlichkeit ist auszuschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen einzelner es erfordern.“

Die vorgegebene Tagesordnung wies unter den TOP 10 und 11 als Beschlussvorlagen einmal den „Antrag über die Einleitung von Bauleitplanverfahren in der Ortslage Klein Kussewitz“ und weiter die „Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Altgemeinde Klein Kussewitz der Gemeinde Bentwisch“ aus.

Ich habe eben noch mal reingeschaut. Nirgends in den Unterlagen ist ein betroffener Name genannt. Bei lediglich einem Detail kann ich eine Verbindung zu einer mir bekannten Person erkennen. Nichts persönliches. Alles völlig unschädlich! Und das "öffentliche Wohl" verlangt geradezu danach, diese Dinge öffentlich zu dikutieren!

Trotzdem: Ab in den nichtöffentlichen Teil!

Bauleitplanverfahren und Teilflächennutzungsplan wirken sich prägend auf einen Ort aus!

Nachdem unser Bauausschussvorsitzender vergeblich versuchte, interessierten Klein Kussewitzern eine Erörterung in einer Bausschusssitzung anzubieten, entschied sich die Mehrheit der Gemeindevertreter letztlich doch dafür, hierzu eine Einwohnerversammlung einzuberufen.

Und jetzt schreibe ich hier mal zwei ganz kurze Geschichten auf, die eigentlich eine sind:

Eine Gemeinde will etwas sehr schönes machen: Einen Radweg entlang einer Landstraße will sie bauen. Dafür braucht man nicht nur Geld sondern auch Platz. Und den haben Leute rechts und links der Straße, denn da soll er ja hin. Und so schreibt man den Leuten. Lieschen Müller bekommt also Post vom Amt. Für Teile der Wiese bietet man Frau Müller, sagen wir, 3 Euro für den Quadratmeter; wäre es ein Acker mögen es vier sein. Der Briefumschlag ist etwas dicker, denn ihm liegt ein Vertragsentwurf bei, durch dessen Text sehr deutlich schimmert, dass man, so sie nicht willig ist, auch anders kann – nämlich enteignen.

Aber es kann auch anders gehen: Prominenz weiß schon lange alles, auch, dass der Radweg über ihr Land gebaut werden soll und die Zeit drängt. Also geht Prominenz zum Amt und sagt: Klar, könnt ihr haben. Aber kaufen ist nicht, denn mein Land ist sehr kostbar. Aber ich wüsste ein Stückchen, eigentlich auch nur „Wiese“, aber für mich günstig gelegen. Es gehört der Gemeinde, man könnte ja tauschen . . . Die Leute auf dem Amt sind nett. Sie schreiben einen dicken Vertrag, und der geht dann dorthin, wo die gewählten Volksvertreter sitzen . . . 

Ich weiß, die Geschichte ist Mist – nicht nur, weil ihr die Pointe fehlt. 

 

Jan Zielke 

Nachtrag 3. Oktober 11 Uhr

Nachdem ich wieder etwas abgekühlt bin noch etwas zur Stimmung im Saal:

Der wie immer unwissende aber meinungsstarke Herr Strübing führte sich mal wieder auf wie Rumpelstilzchen und erregte sich furchtbar über mein Blog. Herr Dreher warf mir vor neidisch zu sein. - Auf wen und was? Vielleicht auf Herrn Peithmann mit seinem Reichtum? Wir – meine Familie - haben Frieden miteinander und mit unserer Umgebung, einfach wunderbare Freunde, es geht uns gut und wir können uns sogar bescheidenen Luxus leisten. Ihr Vorwurf, werter Herr Dreher, fällt auf Sie zurück. Er zeigt, welche Werte für Sie gelten und was Ihnen wichtig ist.

Alles ging drunter und drüber. Man könnte sagen, gut, dass uns keiner zusah und zuhörte. Politikverdrossenheit hat Ursachen. Hier wären sie in voller Breite zu besichtigen gewesen.

Was die Entscheidung zu TOP 21 betrifft: Mal schauen. Sie könnte Folgen haben.

Aufgrund der Umstände und der vorgerückten Zeit wurde die Behandlung der letzten beiden Tagesordnungspunkte vertagt.

Herr Krüger war nicht zu beneiden.

 

Jan Zielke