Nachlese zur Sitzung des Hauptausschusses vom 1. Dezember

Zu Punkt 5 – Diskussion des Haushaltsplanes 2012 – waren alle Gemeindevertreter geladen. Bis dahin war es also eine Sitzung der Gemeindevertretung.

Zu einer wirklichen Diskussion des Haushaltsplanes konnte es allerdings aus schwerwiegenden Gründen gar nicht kommen:
Bis 2011 wurden die Haushalte der Gemeinden nach der „Kameralistik“ aufgestellt. Grob gesagt: Einnahmen und Ausgaben hatten übereinzustimmten und der Haushalt war ausgeglichen. 
Ab 2012 gilt die „Doppik“. In die Haushalte nach der Doppik gehen die Werte aller Besitztümer der Kommune ein, für deren Bau bzw. Anschaffung, Erhalt und Ersatz sie zu sorgen hat. Dazu zählen beispielsweise Straßen, Gebäude, Mobiliar, Fahrzeuge und alles mögliche andere. Diese Besitztümer haben nicht das ewige Leben. Straßen gelten z.B. nach 35 Jahren als verschlissen. Um sie dann neu bauen zu können, muss die Gemeinde nun Rücklagen bilden. Und diese Rücklagen erscheinen natürlich in dem Haushaltsplan nach der Doppik.
Hierzu muss ich aber erst mal wissen, was unsere Straßen, Gebäude etc. derzeit wert sind.
Weil das Amt für die Ermittlung der Werte keine Kapazitäten hat, wurde diese Aufgabe an eine Firma vergeben. Die kommt – aus welchen Gründen auch immer – nicht aus dem Knick.
Das hat zur Folge, dass Bentwisch erst mal ohne neuen Haushalt in das Jahr 2012 gehen wird - Haushaltssperre ab 1. Januar.

Allgemeine Unklarheit herrschte auch, wie die für 2012 vorgesehenen Investitionen und die jetzt neu in den Haushalt eingehenden Rücklagen mit den zu erwartenden Einnahmen unter einen Hut gebracht werden können.

Der Gedanke der neuen Haushaltsführung ist gut: Wir sollen nicht über unsere Verhältnisse, von der Substanz und auf Kosten unserer Nachkommen leben.
Und was uns heute neu und unverständlich erscheint, wird sicher bald selbstverständliche Normalität.

Harry Kleist hatte hier im Blog am 28. November einen Bericht zum Buswartehäuschen gegenüber dem Gemeindezentrum geschrieben.
Gestern nun berichtete er, er habe mal bei der Rostocker Fenster- und Türenfabrik GmbH (Goorstorfer Straße/Gartenweg) reingeschaut und nach „Makrolon“ nachgefragt - die können das Material besorgen und das Bushäuschen reparieren!
Eigentlich nicht zu fassen. Die Leute stehen da seit zwei Jahren im Regen.

Der Bürgermeister stellte das Grobkonzept für die 777-Jahr-Feier vor. 77 700 Eu will die Gemeinde geben. Weitere ca. 8 000 Eu sollen durch Kartenverkauf reinkommen.
Ich bin immer noch der altmodischen Ansicht, Bescheidenheit sei eine Zier. Mal sehen, wie sich die 77 700 Eu in unserem Doppik-Haushalt ausnehmen, und ob dafür vielleicht andere und dann welche Sachen hintan stehen müssen.

Der Amtsausschuss wird verkleinert und Bentwisch kann neben dem Bürgermeister nur noch zwei Mitglieder stellen. Der Hauptausschuss einigte sich auf Herrn Hagge (Vertreterin Frau Kapanke) und Frau Hahn (Vertreter Herr Kleist).

8. Die Freiwillige Feuerwehr soll einen gebrauchten Rettungszylinder kaufen können.

9. Frau Kemlein erhält für ihre Arbeit mit den Senioren einen Computer.

10. Das alte Schulgebäude braucht eine neue Alarmanlage und soll sie bekommen.

11. Das alte Computerkabinett war vom Internet getrennt worden. Jetzt sind die Senioren dort zu Gange. Deshalb soll die Verbindung wieder hergestellt werden.

12. Obwohl viele Ausschussmitglieder die Ansicht vertraten, die aufgestellten Geschwindigkeitsmessanlagen wären wirkungslos, sprach man sich für den Kauf einer weiteren Anlage aus.

Jan Zielke

Berichtigung 14.11 Uhr: Harry Kleist revidierte mich zur Neubesetzung des Amtsausschusses - Frau Hahn wird bei Abwesenheit durch Frau Schwaß vertreten und nicht durch Herrn Kleist.
Jan Zielke